Diskussion über Zusammenschlüsse im Amt Hagenow-Land. Amtsvorsteher Dieter Quast stellte den Bürgermeistern und Gemeindevertretern des Amtes jüngst bei einem kommunalpolitischen Forum eine Frage. Wie zukunftsfähig sind die Gemeinden im Amt Hagenow-Land?
Als Diskussionsgrundlage galten dabei die Selbsteinschätzungen der Gemeinden zu ihrer Zukunftsfähigkeit. „Alle 20 Gemeinden des Amtes haben zusammen 1200 Punkte erhalten“, fasste Alfred Matzmohr, Leitender Verwaltungsbeamter des Amtes Hagenow-Land, die Ergebnisse zusammen. „Im Durchschnitt hat also jede Gemeinde 60 Punkte erreicht und gilt damit als zukunftsfähig.“
Beim Blick auf die genauen Zahlen zeigt sich allerdings auch, dass es Ausreißer noch oben sowie nach unten gibt. So hat Gammelin den Spitzenwert im Amt von 71 Punkten auf dem Konto und gilt damit uneingeschränkt als zukunftssicher. Belsch, mit 52 Punkten, bekommt dagegen das Prädikat bedingt zukunftsfähig.
Das Ganze ist natürlich sehr theoretisch, wie Klaus-Michael Glaser zugeben musste. Er war als Gast zu dem Forum gekommen, in seiner Funktion als Vertreter des Städte- und Gemeindetages. Dieser ist die Vereinigung der Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern, und hatte die Selbsteinschätzung erarbeitet. „Die Punkte, die darin vergeben wurden, waren nur ein Vehikel um eine Vergleichbarkeit der Gemeinden zu schaffen“, erklärt Glaser. Nachdem alle Gemeinden des Landes ihre Selbsteinschätzung abgegeben hätten - bis auf die Stadt Hagenow, die es noch nicht geschafft habe - erhält der Landtag einen Bericht mit den Ergebnissen. „Und dann muss er entscheiden, wie es weitergeht.“
Denn die Selbsteinschätzung gilt laut Gemeinde-Leitbildgesetz als Vorbereitung für freiwillige Gemeindefusionen. Kommunen mit einer geringen Punktzahl sollten sich also einen Partner für einen Zusammenschluss suchen. „Das Land sieht Fusionen als Königsweg. Der Städte- und Gemeindetag sieht das nicht ganz so“, meint Glaser. Und an die Bürgermeister gerichtet: „Wenn sie vorher 62 Punkte haben und nach einem Zusammenschluss auf 63 kommen, dann lohnt sich der Aufwand nicht.“ Klar sei aber, dass sich das Land durch Selbsteinschätzungen und Fusionsprämien mehr Gemeindezusammenschlüsse erhofft hat.
Auch im Amt Hagenow-Land ist der Plan des Landes Mecklenburg-Vorpommern nicht aufgegangen. Von den insgesamt 20 Gemeinden verhandeln mit Toddin, Pritzier und Setzin aktuell gerade einmal drei, ob sie sich zusammenschließen wollen – Ergebnis noch offen. Zwei weitere, Belsch und Hülseburg, würden gerne verhandeln, haben bisher aber noch keinen Partner gefunden. Andere Bürgermeister aus dem Amt, wie Marianne Röckseisen aus Bresegard bei Picher, fragen sich dagegen: Was motiviert die Landesregierung, Gemeindefusionen mit Prämien zu veredeln? Oder auch, wie Dietrich Groth aus Bandenitz, welche Gemeinden denn Positives nach einer Fusion berichten können? Einfach sind die Antworten für Klaus-Michael Glaser nicht. „Die Landesregierung war bisher der Meinung, wir haben viel zu viele Gemeinden. Dabei hat sie auch auf andere Bundesländer geschaut.“ Positives könne er aus seiner Heimatgemeinde Pinnow bei Schwerin berichten. Dort sei die Fusion mit dem Nachbarn Godern sehr gut verlaufen. „Ein besonders schlecht gelungenes Beispiel ist dagegen Wittendörp. Das einzige, was sie dort gut hinbekommen haben, ist der Name. Und den hat ein Einwohner vorgeschlagen.“ Auf die komme es ohnehin an, ob nun Fusion oder nicht. „Eine lebendige Dorfgemeinschaft führt zu einer lebendigen Gemeinde“, so Glaser. „Eine schläfrige dagegen zu einer Gemeinde, die schlummert.“
Robert Lehmann, "Land sieht Fusion als Königsweg", Schweriner Volkszeitung (12.04.2018), Seite 7
